Gerichtsvollzieher

By | 11. Juli 2013

Ein Gerichtsvollzieher ist ein Justizbeamter, der die Aufgabe hat, Vollstreckungstitel und Urteile zu vollstrecken oder auch Schriftstücke zuzustellen. Die Hauptaufgaben der Gerichtsvollzieher ist die Eintreibung von Geldforderungen eines Gläubigers, die er gegen einen Schuldner erheben kann. In diesen Fällen kann ein Gerichtsvollzieher auch Dinge beschlagnahmen, wie zum Beispiel bewegliche Vermögensgegenstände wie Möbel, Fahrzeuge oder Schmuck. Dies nennt man Pfändung. Im Falle einer Pfändung muss sich der Gerichtsvollzieher allerdings an das Kahlpfändungsverbot halten. Verläuft ein Pfändungsversuch fruchtlos, so kann der Gerichtsvollzieher dem Schuldner eine eidesstattliche Versicherung abnehmen. Diese wurde in früherer Zeit auch Offenbarungseid genannt. Der Schuldner muss in diesem Fall eine Auflistung seines Vermögens vorzeigen und die Richtigkeit dieser Aufstellung an Eides statt versichern.

Ein Gerichtsvollzieher kann aber eine Wohnung auch zwangsweise räumen, oder Gegenstände austauschen. Er kann Kindeswegnahmen durchführen oder Herausgabe-Vollstreckungen durchführen. Er darf ebenso Dokumente amtlich zustellen. Ist ein Gläubiger einverstanden, so kann ein Gerichtsvollzieher auch Ratenzahlungen mit einem Schuldner vereinbaren.

Was macht der Gerichtsvollzieler?

Ein Gerichtsvollzieher ist in einem ihm zugewiesenen Amtsbezirk eingesetzt und nimmt dort seine Aufgaben wahr. An den Amtsgerichten sind Gerichtsvollzieher-Verteilerstellen eingerichtet. In diesen Stellen werden Aufträge von Gläubigern gesammelt und dann an die Gerichtsvollzieher nach Zuständigkeit verteilt. Es ist aber auch möglich, dass Gläubiger direkt mit Gerichtsvollziehern in Kontakt treten. Der Gerichtsvollzieher wird aufgrund eines Vollstreckungstitels tätig. Aus diesem Grunde besteht ein Schuldverhältnis zwischen dem Gläubiger und ihm. Der Gerichtsvollzieher handelt als Amtswalter hoheitlich. Ihm stehen viele Mittel zur Verfügung, um seine Befugnisse durchzusetzen. Er kann bis hin zur Zwangsräumung und Verhaftung gegen Schuldner alles einsetzen. Er kann allerdings auch die Amtshilfe der Polizei in Anspruch nehmen.

Die Gerichtsvollzieher haben sich organisiert in der Gerichtsvollzieherkammer. Hierbei handelt es sich um eine Körperschafft des öffentlichen Rechts. Somit hat auch die Gerichtsvollzieherkammer öffentlich-rechtliche Befugnisse, wie in etwas die Bestellung von Gerichtsvollziehern oder mit Blick auf disziplinarrechtliche Maßnahmen. In Deutschland gibt es allerdings derzeit noch keine Gerichtsvollzieherkammer, weil in diesem Land die Gerichtsvollzieher Beamte sind und somit den Justizbehörden unterliegen.